Sachsen:Komplette Analogabschaltung im Kabel schon Ende 2014

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Sachsen:Komplette Analogabschaltung im Kabel schon Ende 2014

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Sachsen: Komplette Analogabschaltung im Kabel schon Ende 2014

Bei der Analogabschaltung im Kabel könnte Sachsen zum Vorreiter werden. In einem Schreiben der SLM, welches DIGITAL FERNSEHEN vorliegt, weist die Medienanstalt die im Freistaat tätigen Kabelnetzbetreiber auf die nach wie vor geltende Rechtslage hin, welche die Verbreitung von analogen Sendern im Kabel ab Januar 2015 untersagt. Einschreiten könnte jetzt nur noch der Gesetzgeber.

Sachsen könnte bei der Analogabschaltung im Kabel zum Vorreiter werden. Grund dafür ist die Gesetzeslage im Freistaat, die ein Ende der analogen Verbreitung von Rundfunk und Telemedien im Kabel bis zum 31. Dezember 2014 vorsieht und die ab diesem Datum ausschließlich und ausnahmslos die Verbreitung von digitalen Programmen über das TV-Kabel erlaubt. Auf die ungewöhnliche Rechtslage wies in dieser Woche noch einmal die Sächsische Landeszentrale für neue Medien (SLM) die Kabelnetzbetreiber in einem Schreiben hin, das der Redaktion von DIGITAL FERNSEHEN vorliegt.

Dabei bezieht sich die SLM auf Artikel 4, Absatz 6, Satz 1 des Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen (SächsPRG). Darin heißt es: "Spätestens ab dem 1. Januar 2010 erfolgt die Übertragung von Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien in Sachsen ausschließlich in digitaler Technik. In Abweichung von Satz 1 dürfen Hörfunkprogramme auf Ultrakurzwelle bis zum Ablauf des 31. Dezember 2025 sowie Rundfunkprogramme und vergleichbare Telemedien in Kabelanlagen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 weiter in analoger Technik übertragen werden."

Wie die Medienanstalt in ihrem Schreiben an die Netzbetreiber angibt, sei demnach eine Fortführung der analogen Programmverbreitung über den 31. Dezember 2014 hinaus unzulässig. Für die Anlagenbetreiber würde daraus die Verpflichtung erwachsen, ihre Netze und Anlagen bereits ab dem 1. Januar 2015 ausschließlich auf die digitale Verbreitung von Rundfunkprogrammen und Telemedien umzustellen.

Auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN bestätigte SLM-Geschäftsführer Martin Deitenbeck, dass es gemäß dieser Rechtslage ab Januar 2015 kein analoges Kabelfernsehen mehr in Sachsen geben wird. Auch das Reanalogisieren von digitalen Sendern sei dann unzulässig. Die Regelung würde dabei für direkt in Sachsen ansässige Kabelnetzbetreiber ebenso gelten wie für überregionale Anbieter mit Netzen in Sachsen. In letztere Kategorie fallen dabei unter anderem Tele Columbus und Kabel Deutschland. Wie Deitenbeck weiterhin mitteilte, sei Sachsen derzeit nach seinem Kenntnisstand das einzige Bundesland mit einer solchen Gesetzeslage.

Theoretisch ist es aber immer noch möglich, dass der sächsische Landtag die derzeit geltenden Gesetze ändert und damit die Analogabschaltung weiter aufschiebt. Nach der geltenden Rechtslage müssten sich die Zuschauer allerdings darauf einstellen, ab 2015 auch im Kabel nur noch digitale TV- und Radioprogramme empfangen zu können, wie der Geschäftsführer der SLM erklärte.


Quelle: DF vom 30.01.2014, 13:38 Uhr, ps


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FRK: "Sind auf Kabel-Analogabschaltung Ende 2014 vorbereitet

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FRK: "Sind auf Kabel-Analogabschaltung Ende 2014 vorbereitet"

Beim Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK), der viele der mittelständischen Kabelnetzbetreiber in Mitteldeutschland vertritt, ist man nach eigenem Bekunden seit längerem auf die Analogabschaltung in Sachsen Ende 2014 vorbereitet. Der Vorsitzende Heinz-Peter Labonte hofft nun, dass die Politik nicht einknickt, wie er gegenüber DIGITAL FERNSEHEN sagte.

In Sachsen soll das analoge Kabelfernsehen spätestens zum 31. Dezember 2014 ein Ende haben. Auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen im Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen (SächsPRG) hatte die Sächsische Landeszentrale für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) die Kabelnetzbetreiber erst vor wenigen Tagen noch einmal hingewiesen (DF berichtete). Gemäß diesem Gesetz ist eine Fortführung der analogen Programmverbreitung über den 31. Dezember 2014 hinaus unzulässig.

Auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN erklärte Heinz-Peter Labonte, der Vorsitzende des Fachverbandes Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK), dass die unabhängigen mittelständischen Kabelnetzbetreiber in Sachsen seit längerem auf diesen Termin vorbereitet seien und man auch von Seiten des FRK den Netzbetreibern seit längerem empfohlen habe, die Analogabschaltung zu forcieren. "Dieser Empfehlung ist nach meiner Kenntnis die übergroße Zahl unserer Mitglieder bei der Analogabschaltung der satellitären Programmverbreitung zum 1. Mai 2012 gefolgt", so Labonte.

Die Erinnerung der SLM begrüßt der Vorsitzende des FRK. "Damit haben die Nachzügler die Chance, ihre Kunden rechtzeitig auf die Umstellung hinzuweisen und diese wiederum Gelegenheit, sich hinsichtlich der Endgeräte umzustellen; durch Erwerb der Aufrüstboxen für ihre Analogfernseher beziehungsweise Neukauf eines Digitalgerätes", erklärte er.

Darauf, dass die Politik den Abschalttermin für das analoge Kabelfernsehen in Sachsen noch kurzfristig kippen könnte, hofft Labonte nicht: "Ich hoffe, dass die sächsischen Gesetzgeber sich nicht vom zu erwartenden Lobbydruck der Wohnungswirtschaft und großen Kabelnetzbetreiber mit ihren von Bequemlichkeit und wettbewerbsverzerrenden geprägten öffentlichen und wirtschaftlichen Argumenten beeindrucken lässt und standhaft bleiben". Vielmehr wäre es zu Begrüßen, wenn die Gesetzgeber in anderen Bundesländern dem sächsischen Beispiel folgen würden und verbindliche Termine für die Analogabschaltung formulieren würden. "Allerdings sollte man den Einfluss von Marktmacht auf Politik nicht unterschätzen, schon gar nicht in Wahlkampfzeiten", gibt der FRK-Vorsitzende zu bedenken.

Damit, dass eine Analogabschaltung in Sachsen Auswirkungen auf die mit den Sendern geschlossenen Verbreitungsverträge hat, rechnet Heinz-Peter Labonte nach eigenem Bekunden nicht. Für die vom FRK geschlossenen Verträge sei dies auf jeden Fall zutreffend. "Außerdem gehe ich davon aus, dass bei den Verträgen der anderen Marktpartner mindestens eine salvatorische Klausel in den Verträgen steht, wonach Gesetze solchen Verträgen vorgehen", so Labonte weiter.

Bei den mittelständischen Kabelnetzbetreibern in Sachsen scheint man also momentan in der Tat davon auszugehen, dass die Analogabschaltung im sächsischen Kabel tatsächlich zum Jahresende erfolgt. Spannend wird nun sein, wie sich die großen Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland, Tele Columbus und Primacom und auch der Landtag in Sachsen zu diesem Thema positionieren.


Quelle: DF vom 31.01.2014, 16:21 Uhr, ps
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Tele Columbus: "Analogabschaltung käme Ende 2014 zu früh"

Ungelesener Beitrag von techno-com »

Tele Columbus: "Analogabschaltung käme Ende 2014 zu früh"

Laut dem Kabelnetzbetreiber Tele Columbus würde eine Analogabschaltung im Kabel Ende 2014, wie diese derzeit in Sachsen vorgesehen ist, deutlich zu früh kommen. Man geht daher davon aus, dass der Gesetzgeber den Abschalttermin noch einmal auf den Prüfstand stellen wird.

Laut geltendem Gesetz soll das analoge Kabelfernsehen bereits Ende 2014 in Sachsen abgeschaltet werden. Wie der (Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK) bereits gegenüber DIGITAL FERNSEHEN mitgeteilt hat, seien die vom Verband vertretenen mittelständischen Kabelnetzbetreiber bereits überwiegend auf das Abschaltdatum eingestellt. Beim überregional operierenden Kabelanbieter Tele Columbus sieht man den geltenden Abschalttermin hingegen kritisch.

In einer Stellungnahme teilte das Unternehmen gegenüber der Redaktion mit, dass derzeit noch rund 40 Prozent der bundesweiten Kabel-TV-Haushalte analoges Fernsehen empfangen würden - ein Wert der auch für Sachsen gelte. Ein Abschalttermin Ende 2014 käme vor diesem Hintergrund für den gesamten Fernsehmarkt deutlich zu früh. Man gehe daher davon aus, dass der Gesetzgeber in Sachsen den derzeitigen Abschalttermin noch einmal auf den Prüfstand stellen wird. Tele Columbus möchte sich über den Kabelverband Anga mit den Verantwortlichen Stellen in Verbindung setzen und sich an Gesprächen über eine einheitliche Marktlösung beteiligen.

Ziel müsse es laut Tele Columbus sein, eine bundesweit einheitliche Regelung für den zeitlichen Rahmen einer Analogabschaltung zu finden. Dazu sei eine gemeinsame Initiative aller Marktbeteiligten - also von Netzbetreibern, Programmveranstaltern, Landesmedienanstalten und Wohnungswirtschaft - notwendig.


Quelle: DF vom 31.01.2014, 20:12 Uhr, ps
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Kabel Deutschland rechnet nicht mit Analogabschaltung Ende 2

Ungelesener Beitrag von techno-com »

Kabel Deutschland rechnet nicht mit Analogabschaltung Ende 2014

Trotz der aktuellen Gesetzeslage rechnet Kabel Deutschland derzeit nicht damit, dass es Ende 2014 tatsächlich zu einer Analogabschaltung des Kabelfernsehens in Sachsen kommen wird. Zu hoch sei nach wie vor der Anteil der analogen Kabelhaushalte.

Nach Tele Columbus hat sich auch Kabel Deutschland gegenüber DIGITAL FERNSEHEN zur in Sachsen gesetzlich festgeschriebenen Analogabschaltung im Kabel zum 31. Dezember 2014 mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. Beim größten Kabelnetzbetreiber weißt man ähnlich wie bei Tele Columbus darauf hin, dass noch immer rund 40 Prozent der Kabelhaushalte analoges Fernsehen empfangen würden. Trotz fortschreitender Digitalisierung erachte man diesen Anteil als noch zu hoch für eine so zeitnahe Analogabschaltung.

Ähnlich wie es beim Satellit der Fall war, erachte man einen Digitalisierungsgrad von 80 Prozent als sinnvoll, bevor eine länderübergreifende Initiative aus allen Kabelnetzbetreibern, Programmveranstaltern und Landesmedienanstalten einen Zeitplan für die Abschaltung des analogen Kabelfernsehens erarbeiten sollte. Bereits in der Vergangenheit habe der Gesetzgeber das Datum für eine Analogabschaltung mit Blick auf den nicht ausreichend hohen Digitalisierungsgrad verschoben.

"Wir gehen daher davon aus, dass der sächsische Gesetzgeber das Abschaltdatum erneut anpassen wird oder aber dieses in eine gemeinsame Initiative aller Bundesländer einbindet und einen realistischen Zeitrahmen definiert", so die Stellungnahme von Kabel Deutschland. Gemeinsam mit anderen Kabelnetzbetreibern werde man nun über den Verband Anga unverzüglich den Dialog mit der Sächsischen Medienanstalt und der Staatskanzlei suchen.

Im Wesentlichen gleichen sich damit die Auffassungen der beiden überregionalen Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland und Tele Columbus. Bereits am Freitag hatte sich der Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK) gegenüber DF zu Wort gemeldet und mitgeteilt, dass der Großteil der mittelständischen Kabelnetzbetreiber in Deutschland für eine Abschaltung des analogen Kabelfernsehens Ende 2014 bereit sei. Wie der FRK-Vorsitzende Heinz-Peter Labonte dabei sagte, hoffe er stark, dass der Gesetzgeber standhaft bleibt du die derzeit geltende Regelung zur Analogabschaltung beibehält.

Bereits aus den ersten Stellungnahmen der Marktteilnehmer geht dabei hervor, dass das Thema Analogabschaltung im Kabel auch unter den Netzbetreibern auf ein geteiltes Echo stößt. So wurde der festgelegte Termin anscheinend besonders von den mittelständischen, oftmals nur in Sachsen operierenden, Netzbetreibern bisher offenbar deutlich ernster genommen, als von den überregional agierenden Betreibern. Insgesamt scheint im Fall der frühzeitigen sächsischen Analogabschaltung derzeit noch viel Klärungsbedarf zu bestehen.


Quelle: DF vom 01.02.2014, 10:18 Uhr, ps
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Re: Sachsen:Komplette Analogabschaltung im Kabel schon Ende

Ungelesener Beitrag von SchauTV »

Was hätte das für eine tolle Nachricht sein können, dass die Landesgesetze eines einzelnen Bundeslandes womöglich die Abschaltung der analogen Kabeleinspeisungen zur Folge hätten haben können. Und interessant ist, dass die "kleinen" regionalen Anbieter damit auch überhaupt kein Problem hätten. Absolut typisch und schon vor den entsprechenden Meldungen absehbar war und ist aber, dass die beiden großen in Sachsen tätigen "Player" namens Tele Columbus und Kabel Deutschland dem umgehend widersprechen und das Analogende für viel zu früh halten. Und garantiert wird sich nächste Woche die "große" Wohnungswirtschaft ähnlich äußern. Also genügend Lobby, die beim sächsischen Landtag ordentlich Druck machen wird, damit man das Gesetz doch noch kippt und nichts ändern muss.

Dabei ginge es durchaus. Zitat DF 31.01.14:
Auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN erklärte Heinz-Peter Labonte, der Vorsitzende des Fachverbandes Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK), dass die unabhängigen mittelständischen Kabelnetzbetreiber in Sachsen seit längerem auf diesen Termin vorbereitet seien und man auch von Seiten des FRK den Netzbetreibern seit längerem empfohlen habe, die Analogabschaltung zu forcieren.
Richtig genial finde ich diese Äußerung:
"Ich hoffe, dass die sächsischen Gesetzgeber sich nicht vom zu erwartenden Lobbydruck der Wohnungswirtschaft und großen Kabelnetzbetreiber mit ihren von Bequemlichkeit und wettbewerbsverzerrenden geprägten öffentlichen und wirtschaftlichen Argumenten beeindrucken lässt und standhaft bleiben". Vielmehr wäre es zu Begrüßen, wenn die Gesetzgeber in anderen Bundesländern dem sächsischen Beispiel folgen würden und verbindliche Termine für die Analogabschaltung formulieren würden.
Man muss es sich nur mal auf der Zunge zergehen lassen: Senderseitige analoge Ausstrahlungen der nennenswerten Veranstalter gibt es seit Mai 2012 nicht mehr. Die Kabelnetzbetreiber reanalogisieren die digitalen Signale auf eigene Kosten (die sie sich natürlich vom Kabelkunden bezahlen lassen, auch wenn der schon längst digitale Signale nutzt), damit das alte Röhrengerät keine Settop-Box braucht und damit man die Wohnungswirtschaft besänftigen kann, dass die Mieter im Falle einer Abschaltung sich nicht massenweise bei denen beschweren.

Das Ergebnis sind Signale in einer grottenschlechten Bildqualität, die auf jedem Flatscreen quasi ungenießbar sind und so mehr oder weniger eh einen Digitalumstieg erzwingen, was alleine schon deshalb auch völlig problemlos ist, weil praktisch alle heute kaufbaren Geräte sowieso einen digitalen Kabeltuner (DVB-C) eingebaut haben und es somit die unverschlüsselten digitalen Signale gratis dazu gibt, abgesehen natürlich von der eh fälligen Kabelgrundgebühr.

Man kann natürlich argumentieren, dass ja niemand gezwungen ist, die reanalogisierten Signale zu nutzen, aber neben der Kosten dieser zusätzlichen Doppelverbreitung ist die Verschwendung der knappen Kapazitäten das noch ärgerlichere Problem. Alleine bei Kabel Deutschland werden für die 30 analogen Programmplätze logischerweise 30 Kanäle belegt. Dem gegenüber steht das gesamte digitale Portfolio, inkl. HDTV sowie aller Pay-TV- und Fremdsprachenpakete. Dieses benötigt bei insgesamt über 250 Programmen gerade einmal 27 Kanäle! Währenddessen hat Kabel Deutschland dank Sparausbau auf nur 630 MHz inzwischen das Problem, dass einzelne Programme (auf 642 MHz) derzeit von über 60 % der KD-Haushalte nicht empfangen werden können... :1138
Alle unverschlüsselten digitalen TV- und Radiosender bei Vodafone Kabel Deutschland als übersichtliche Tabelle.
Möchtest du reduzierte Qualität, mäßige Programmauswahl und verzögerte Einspeisungen, dann werde Kabel-Kunde.
Möchtest du alles in voller Qualität, möglichst viel HDTV und neue Sender sofort sehen, dann installiere eine SAT-Anlage (wenn du kannst)!
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Kabel-Analogabschaltung: Die Stunde der Lobbyisten

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Kabel-Analogabschaltung: Die Stunde der Lobbyisten

In der Frage, ob die gesetzlich vorgesehene Abschaltung des analogen Kabelfernsehens in Sachsen tatsächlich schon Ende 2014 kommen soll, scheinen sich die Fronten zu verhärten. Den großen Kabelnetzbetreibern steht hier vor allem der FRK entgegen, der auf eine Einhaltung des Abschaltdatums pocht. Auf beiden Seiten dürfte nun die Stunde der Lobbyisten schlagen, denn entscheiden kann letztlich nur der Gesetzgeber.

Die für Ende 2014 geplante Abschaltung des analogen Kabelfernsehens in Sachsen könnte in den kommenden Monaten zum Zankapfel zwischen den großen Kabelnetzbetreibern und den mittelständischen Anbietern werden. Die gegensätzlichen Positionen des FRK (Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation) einerseits und der im Kabelverband Anga organisierten großen Netzbetreiber Kabel Deutschland und Tele Columbus war dabei bereits Ende der vergangenen Woche deutlich geworden.

Nun hat der FRK nachgelegt. In einer Mitteilung vom Montag betonte der Verbandsvorsitzende Heinz-Peter Labonte, dass über die im sächsischen Privatrundfunkgesetz (SächsPRG) festgehaltene Verordnung zur Abschaltung des analogen Kabelfernsehens Ende 2014 endlich Chancengleichheit zwischen den mittelständischen unabhängigen Kabelanbietern und den großen Netzbetreibern hergestellt werden könne.

Auch große Kabelanbieter hätten nunmehr die Möglichkeit, "die technisch anspruchsvolle, bisher in ihren Netzen verhinderte, Umstellung nunmehr im Rahmen der Gesetzesvorschriften zu meistern". Wie Labonte bereits am Freitag gegenüber DIGITAL FERNSEHEN gesagt hatte und noch einmal wiederholte, hätten die mittelständischen Kabelnetzbetreiber den Umstieg auf reinen Digitalempfang bereits ab 2012 weitgehend in Angriff genommen.

Große Netzbetreiber wollen Verschiebung der Analogabschaltung

Kabel Deutschland und Tele Columbus hatten sich Ende der vergangenen Woche deutlich gegen eine Analogabschaltung im Kabel Ende 2014 ausgesprochen, da die Zahl der Kabelhaushalte mit Analogempfang derzeit noch bei rund 40 Prozent liegen würde und damit deutlich zu hoch sei. Beide Unternehmen hoffen daher nach eigenen Angaben, dass die Gesetzgeber in Sachsen den Abschalttermin noch einmal auf den Prüfstand stellen und auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Der FRK spricht sich dabei klar gegen Versuche der großen Kabelnetzbetreiber aus, die Analogabschaltung "auf den Sankt-Nimmerleinstag" zu verschieben. Vielmehr sei es angebracht, auch in anderen Bundesländern einen verbindlichen Abschalttermin festzulegen.

"Die frühzeitige Mitteilung der Sächsischen Landesmedienanstalt gibt auch den Wohnungsgesellschaften und ihren Mietern die Gelegenheit, sich rechtzeitig auf den digitalen Empfang im Kabel umzustellen. Wir unabhängigen Kabelnetzbetreiber haben die Erfahrung gemacht, dass die Kunden mit der Umstellung sehr gut zurechtgekommen sind, wenn die Netzbetreiber einen entsprechenden Service vorhalten", so der FRK-Vorsitzende Labonte. Er gehe deshalb davon aus, dass sich der Sächsische Landtag nicht von dem zu erwartenden Ansturm der Entrüstung von Seiten der Wohnungsbaugesellschaften beeindrucken lassen wird.

Schlägt nun die Stunde der Lobbyisten?

Tatsächlich dürfte nun jedoch die Stunde der Lobbyisten schlagen. Denn ähnlich wie der FRK im Sinne seiner Mitglieder für eine Durchführung der Analogabschaltung in Sachsen zum Jahresende trommelt, werden sich vor allem die großen Kabelnetzbetreiber und der mächtige Branchenverband Anga für eine Anpassung des Abschalttermins stark machen. In der Wohnungswirtschaft dürften die Positionen ebenfalls gespalten sein, zwischen jenen Vermietern, die ihre Infrastruktur bereits vollständig auf digitalen Empfang umgestellt haben und jenen, die auf ihre langjährigen Verträge zur Analogversorgung pochen.

Bereits am Wochenende war dabei aus Marktkreisen zu vernehmen, dass es aus Sicht der Befürworter einer Verschiebung des Abschalttermins nicht darum gehe, die Politik zum "einknicken" zu bewegen, sondern darum, eine politisch tragfähige und sachliche Lösung zu finden, die dem aktuellen Marktstand gerecht werde. Auf Seiten des FRK dürfte man dies jedoch komplett anders sehen.


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Politik will Analogabschaltung im Kabel weiter verschieben

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Politik will Analogabschaltung im Kabel weiter verschieben

Die in Sachsen für Ende 2014 vorgesehene Analogabschaltung im Kabel könnte noch gekippt werden. Gegenüber DIGITAL FERNSEHEN äußerten sich Vertreter verschiedener Parteien kritisch über den frühen Abschalttermin im Freistaat. Eine Entscheidung über eine mögliche Gesetzesänderung könnte noch vor dem Sommer fallen.

Die laut Gesetz in Sachsen für Ende 2014 vorgesehene Analogabschaltung im Kabel scheint zumindest zu wackeln. Nachdem sich bereits in den vergangenen Wochen die überregionalen Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland und Tele Columbus wegen der weiterhin hohen Zahl analoger Kabelhaushalte kritisch im Hinblick auf den zeitnahen Abschalttermin geäußert hatten, scheint es offenbar auch in weiten Teilen der Politik einige Skepsis darüber zu geben, ob das Datum gehalten werden sollte. Einhellig fällt das Echo aus der Politik aber nicht aus. Derzeit empfangen etwa 40 Prozent der Kabelzuschauer in Sachsen noch analoges Fernsehen.

In einer Stellungnahme gegenüber DIGITAL FERNSEHEN teilte dabei die Fraktion der FDP im sächsischen Landtag mit: "Wir nehmen die Anliegen der Bürger, die über einen Kabelanschluss verfügen, und die Hinweise der Rundfunkveranstalter sehr ernst. Es kann schließlich nicht das Ziel sein, dass durch die technische Umstellung zehntausende ältere analoge Empfangsgeräte am 1. Januar 2015 nur noch Schrottwert haben. Wir können uns daher eine Änderung des Privatrundfunkgesetzes mit einer entsprechenden Übergangsfrist vorstellen."

Auf Nachfrage, ob Sachsen mit einer frühzeitigen Analogabschaltung im Kabel eine Art Vorreiterrolle in Deutschland einnehmen könnte, äußerte sich die Regierungspartei: "Ein Alleingang Sachsens ohne Abstimmung mit anderen Bundesländern ist zudem nicht sinnvoll." Eine "politisch verordnete Zwangsdigitalisierung" sei hier der falsche Weg, vielmehr müsse die digitale Technik mit ihren Vorteilen die Bürger und Gerätehersteller überzeugen.

Ähnlich argumentieren dabei auch Teile der Opposition in Sachsen. So teilte Falk Neubert, der Medienpolitische Sprecher der sächsischen Linken, gegenüber der Redaktion mit, dass eine Trennung der zahlreichen analogen Kabelhaushalte vom Netz nicht einfach so hingenommen werden könne. Entsprechend müsse es hier zu einer Gesetzesänderung kommen. Auch bei der Linken spricht man sich anstatt eines sächsischen Sonderweges für eine bundesweite Lösung aus.

Etwas kritischer gegenüber einer Aufschiebung der Analogabschaltung durch eine Gesetzesänderung zeigte man sich bei der SPD. Der medienpolitische Sprecher der Partei, Dirk Panter, räumte zwar ein, dass nach wie vor ein großer Teil der sächsischen Kabelhaushalte analoges Fernsehen sieht, macht dafür jedoch zumindest in Teilen auch die defensive Informations- und Kommunikationspolitik insbesondere der überregionalen Kabelnetzbetreiber mitverantwortlich. Hier hätten insbesondere die mittelständischen Netzbetreiber eine wesentlich bessere Arbeit geleistet und ihre Kunden frühzeitig auf den gesetzlich festgelegten Abschalttermin vorbereitet.

"Dass diese Betreiber im Falle einer Verschiebung das Gefühl hätten, gegenüber den 'Großen' ungleich behandelt zu werden, sehe ich auch und es gefällt mir nicht. Es wäre nicht gerecht, da sich die einen Unternehmen auf den vom Gesetzgeber festgelegten Termin vorbereitet haben, während die anderen immer noch abwartend auf den zu geringen Digitalisierungsgrad der Haushalte verweisen", so Panter.

Zu keiner konkreten Aussage war bislang die Regierungspartei CDU bereit. Der medienpolitische Sprecher Sebastian Gemkow teilte auf Anfrage von DIGITAL FERNSEHEN mit, dass man sich zu diesem Sachverhalt derzeit in einem Gesetzgebungsverfahren befinde und intensive Gespräche mit allen beteiligten führe. Dies deutet in der Tat darauf hin, dass sich am derzeit festgeschriebenen Abschaltungstermin noch etwas ändern könnte.

Anders als in den sonstigen Bundesländern ist in Sachsen bereits seit längerem ein fester Termin für die Abschaltung des analogen Kabelfernsehens gesetzlich festgeschrieben. Geregelt ist dies im Gesetz über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen (SächsPRG). In Artikel 4, Absatz 6, Satz 1 heißt es dort: "Spätestens ab dem 1. Januar 2010 erfolgt die Übertragung von Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien in Sachsen ausschließlich in digitaler Technik. In Abweichung von Satz 1 dürfen Hörfunkprogramme auf Ultrakurzwelle bis zum Ablauf des 31. Dezember 2025 sowie Rundfunkprogramme und vergleichbare Telemedien in Kabelanlagen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 weiter in analoger Technik übertragen werden." Eine Fortführung der analogen Programmverbreitung über den 31. Dezember 2014 hinaus wäre demnach unzulässig.

Bislang haben sich die großen Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland und Tele Columbus für eine Verschiebung des Termins ausgesprochen, während der Kabelverband FRK, der vor allem mittelständische Netzbetreiber vertritt, auf eine Einhaltung der Abschaltung pocht.


Quelle: DF vom 20.02.2014, 15:08 Uhr, ps
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Re: Sachsen:Komplette Analogabschaltung im Kabel schon Ende

Ungelesener Beitrag von SchauTV »

Auch wenn's noch nicht beschlossen ist, es wird wohl so kommen, dass das Gesetz gekippt wird, entgegen aller Vernunft.

Hab ich doch gesagt.
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