ProSiebenSat.1-Übernahme: Springer gibt nicht auf

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ProSiebenSat.1-Übernahme: Springer gibt nicht auf

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[fp] Berlin - Der Verlag Axel Springer hat auf dem Weg zur angestrebten Fusion mit der Sendergruppe ProSiebenSat.1 eine erste Niederlage erlitten, will aber an der Übernahme festhalten.

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) lehnte am Dienstag den Zusammenschluss wie erwartet ab. Das sechsköpfige Gremium entschied, dass die Übernahme eine "vorherrschende Meinungsmacht" Springers begründen würde. Springer allerdings hält ungeachtet der Entscheidung an der bis dato größten Fusion der deutschen Mediengeschichte fest. Medienpolitiker von FDP und Grüne warnten vor einem Antrag auf Ministererlaubnis.

Laut KEK würde Springer mit der "Bild"-Zeitung und ProSiebenSat.1 einen Einfluss erhalten, der einem Zuschaueranteil von über 42 Prozent im deutschen Fernsehen entspräche. Zudem habe Springer etwa den Verzicht auf den Erwerb von einem der beiden reichweitenstarken Sender oder die Einrichtung eines unabhängigen TV-Beirats abgelehnt. Deshalb habe es die medienkonzentrationsrechtliche Unbedenklicheit des Vorhabens nicht bestätigen können, betonte die KEK.

Springer-Sprecherin Edda Fels sagte, "Springer gibt nicht auf". Der Verlag werde jetzt "weitere Handlungsoptionen" prüfen. Laut "Süddeutscher Zeitung" gab es bereits Gespräche zwischen Springer und der niederländischen SBS Broadcasting auf Beteiligung an der Übernahme. Auch der US-Konzern NBC Universal käme in Frage. Springer will laut Fels zunächst die detaillierte Begründung der KEK abwarten. Die Sprecherin verwies darauf, dass das KEK-Votum von einer Dreiviertel-Mehrheit der Landesmedienanstalten aufgehoben werde könne.

FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto warnte, Springer müsse die Entscheidung und das bis zum 20. Januar zu erwartende Nein des Bundeskartellamts akzeptieren und auf eine Sondererlaubnis von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) verzichten. Eine Ministererlaubnis für einen Firmenzusammenschluss komme nur bei überragendem Interesse der Allgemeinheit in Betracht. Bei der von Springer beantragten Fusion mit ProSiebenSat.1 gehe es aber "einzig um wirtschaftliche Interessen des Springer-Verlags".

Die medienpolitische Sprecherin der Grünen, Grietje Bettin, äußerte ebenfalls die Hoffnung, dass die Landesmedienanstalten die Entscheidung der KEK respektierten. Der SPD-Medienexperte Jörg Tauss bezeichnete das KEK-Votum als "folgerichtig". Auch der Deutsche Journalisten-Verband stellte sich hinter die Medienwächter.

Dagegen empfahl SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper im "Tagesspiegel" eine Ministererlaubnis "ernsthaft zu prüfen". Die von KEK und Kartellamt angesetzten nationalen Kriterien griffen zu kurz, die internationale Medienkonzentration müsse der Maßstab sein. Der nordrhein-westfälische Medien-Staatssekretär Thomas Kemper warf der KEK vor, ihr sei das Augenmaß abhanden gekommen. Er rief die Landesmedienanstalten auf, die Entscheidung zu kippen.

Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner hatte allerdings am Vormittag erstmals ein Scheitern nicht mehr ausgeschlossen. Wenn dem Konzern dieser Schritt verwehrt bleiben sollte, "dann werden wir auch das sportlich nehmen", versicherte er jedoch.


Quelle: http://www.digitalfernsehen.de vom 10.1.06


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