ARD denkt über niedrigere GEZ-Gebühr für PCs nach

[techno-com]

[jv] Osnabrück - In der ARD gibt es Zweifel an der Rechtfertigung für die Höhe der geplanten Rundfunkgebühren für internetfähige Computer.

Aus Sicht der ARD genüge die Menge ihrer ins Internet eingespeisten Sendungen eher nicht für die Forderung nach der vollen GEZ-Gebühr, sagte ARD-Sprecher Rudi Küffner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe) laut Vorabbericht.

Die ARD könne sich vorstellen, Computer ab 1. Januar 2007 nur mit der Radio-Grundgebühr in Höhe von 5,52 Euro pro Monat zu belegen. Dagegen bestehe das ZDF weiterhin auf den kompletten Satz in Höhe von 17,03 Euro, sagte Küffner. Da die Mainzer keine Radiosendungen produzierten, bekämen sie von einer reduzierten Gebühr nichts ab. "Da befinden wir uns jetzt natürlich in einem Dissens mit dem ZDF", betonte Küffner. Das müsse in den Gremien diskutiert werden.

Auf wenig Zustimmung stößt der ARD-Vorschlag aber auch bei der Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler, die Verfassungsbeschwerde gegen die Rundfunkgebühr auf internetfähige Computer eingereicht hat. Deren Vorsitzende, die Frankfurter Rechtsanwältin Petra Marwitz, sagte dem Blatt: "Das ist doch ein fauler Kompromiss." Der Gebührenstaatsvertrag habe erhebliche Mängel. Die Rundfunkfinanzierung solle völlig neu geordnet werden.


Quelle: http://www.digitalfernsehen.de vom 4.8.06